Klagewelle gegen "Hartz IV"-Bescheide auf Rekordniveau
City- & Szenenews
© DDP
08.08.2008
Immer mehr "Hartz IV"-Empfänger klagen auf höhere Leistungen - häufig mit Erfolg.
Immer mehr "Hartz IV"-Empfänger klagen auf höhere Leistungen. Nach einem Vorabbericht der Frankfurter Rundschau stieg die Zahl der Gerichtsverfahren wegen "Hartz IV" im ersten Halbjahr 2008 noch einmal um gut 36 Prozent auf 61.970.
Das sei der mit Abstand der höchste Wert seit Start der Arbeitsmarktreform 2005, schrieb das Blatt. Im vergangenen Jahr seien bei den Sozialgerichten insgesamt 99.200 Klagen eingegangen. Von diesem Niveau sind im ersten Halbjahr 2008 fast zwei Drittel erreicht.
Gute Aussichten für Kläger
Nach Ansicht des Berliner Sozialrichters Michael Kanert seien die schwer durchschaubaren Detailprobleme bei Ermittlung der "Hartz IV"-Ansprüche eine Ursache für die Klagewelle, schrieb die Zeitung. Häufig gehe es um ein paar Euro - die aber für die betreffenden Leistungsempfänger von hoher Bedeutung seien.
Zudem begingen die Ämter im Zusammenhang mit Sanktionen oft Formfehler. Daraus erklärten sich auch die hohen Erfolgsaussichten: Fast jede zweites Verfahren ende laut Kanert für die Kläger zumindest mit einem teilweisen Erfolg. DGB-Arbeismarktexperte Wilhelm Adamy rät daher laut Frankfurter Rundschau allen Hartz IV-Empfängern, jeden Bescheid genau zu prüfen und bei Zweifeln juristischen Rat zu suchen
(ddp/ur)
Immer mehr "Hartz IV"-Empfänger klagen auf höhere Leistungen - häufig mit Erfolg.
Immer mehr "Hartz IV"-Empfänger klagen auf höhere Leistungen. Nach einem Vorabbericht der Frankfurter Rundschau stieg die Zahl der Gerichtsverfahren wegen "Hartz IV" im ersten Halbjahr 2008 noch einmal um gut 36 Prozent auf 61.970.
Das sei der mit Abstand der höchste Wert seit Start der Arbeitsmarktreform 2005, schrieb das Blatt. Im vergangenen Jahr seien bei den Sozialgerichten insgesamt 99.200 Klagen eingegangen. Von diesem Niveau sind im ersten Halbjahr 2008 fast zwei Drittel erreicht.
Gute Aussichten für Kläger
Nach Ansicht des Berliner Sozialrichters Michael Kanert seien die schwer durchschaubaren Detailprobleme bei Ermittlung der "Hartz IV"-Ansprüche eine Ursache für die Klagewelle, schrieb die Zeitung. Häufig gehe es um ein paar Euro - die aber für die betreffenden Leistungsempfänger von hoher Bedeutung seien.
Zudem begingen die Ämter im Zusammenhang mit Sanktionen oft Formfehler. Daraus erklärten sich auch die hohen Erfolgsaussichten: Fast jede zweites Verfahren ende laut Kanert für die Kläger zumindest mit einem teilweisen Erfolg. DGB-Arbeismarktexperte Wilhelm Adamy rät daher laut Frankfurter Rundschau allen Hartz IV-Empfängern, jeden Bescheid genau zu prüfen und bei Zweifeln juristischen Rat zu suchen
(ddp/ur)
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